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<title>Sagten Sie ‚Geistiges Eigentum‘? Eine verführerische Illusion - GNU-Projekt
- Free Software Foundation</title>

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<h2>Sagten Sie ‚Geistiges Eigentum‘? Eine verführerische Illusion</h2>

<p>von <strong><a href="//www.stallman.org/">Richard Stallman</a></strong></p>

<p>
Es ist in Mode gekommen, Urheberrecht, Patente und
Marken&#160;&#8209;&#160;drei separate und unterschiedliche Entitäten, die
drei separate und unterschiedliche Rechtsvorschriften
umfassen&#160;&#8209;&#160;sowie ein Dutzend andere Gesetze in einen Topf zu
werfen und es „geistiges Eigentum“ zu nennen. Der verzerrende und
irritierende Begriff setzte sich nicht zufällig durch. Firmen, die davon
profitieren, förderten ihn. Der einfachste Weg aus der Irritation ist den
Begriff gänzlich zurückzuweisen.
</p>

<p>
Laut Professor Mark Lemley, nun an der Juristischen Fakultät von Stanford,
ist der weitverbreitete Gebrauch des Begriffs <a
href="/philosophy/words-to-avoid#IntellectualProperty">„Geistiges
Eigentum“</a> eine Modeerscheinung, die der Gründung der
<em>Weltorganisation für „geistiges Eigentum“</em> (engl. <span
xml:lang="en" lang="en">‚World Intellectual Property Organization‘</span>,
WIPO) im Jahre 1967 folgte und erst in den letzten Jahren gängiger wurde
(WIPO ist formal eine Organisation der Vereinten Nationen, vertritt
tatsächlich aber die Interessen der Inhaber von Urheberrechten, Patenten und
Marken). [Weitverbreitete <a
href="https://books.google.com/ngrams/graph?content=intellectual+property&amp;year_start=1800&amp;year_end=2008&amp;corpus=15&amp;smoothing=1&amp;share=&amp;direct_url=t1%3B%2Cintellectual%20property%3B%2Cc0"
title="Google Books Ngram Viewer">Nutzungsdaten aus der Zeit ab ca. 1990</a>
/ <a href="/graphics/seductivemirage.png" title="N-Gramm">Bildkopie
(archiviert)</a>.]
</p>

<p>
Der Begriff führt eine unschwer zu erkennende Voreingenommenheit mit sich:
er legt nahe, über Urheberrecht, Patente und Marken in Analogie zu
Eigentumsrechten materieller Objekte nachzudenken (diese Analogie steht im
Widerspruch zum Rechtsverständnis des Urheber-, Patent- und des
Markenrechts, aber nur Fachleute wissen das). Diese Gesetze sind in der Tat
nicht ganz wie materielles Eigentumsrecht, aber der Gebrauch des Begriffs
„Geistiges Eigentum“ führt Gesetzgeber dazu, sie mehr in diese Richtung zu
ändern. Da dies eine von Unternehmen&#160;&#8209;&#160;die Urheber-, Patent-
und Markenmächte ausüben&#160;&#8209;&#160;erwünschte und beabsichtigte
Änderung ist, sagt ihnen die Voreingenommenheit des Begriffs „Geistiges
Eigentum“ zu.
</p>

<p>
Die Voreingenommenheit ist Grund genug den Begriff zurückzuweisen, und man
hat mich häufig gebeten, einen anderen Namen für die gesamte Kategorie
vorzuschlagen&#160;&#8209;&#160;oder es wurden eigene (oft humorvolle)
Alternativen vorgeschlagen. Vorschläge wie unter anderem <em>IMPs</em> für
<span xml:lang="en" lang="en"><em>Imposed Monopoly Privileges</em></span>
(‚Aufgezwungene Monopolrechte‘) oder <em>GOLEMs</em> für <span xml:lang="en"
lang="en"><em>Government-Originated Legally Enforced Monopolies</em></span>
(in etwa durch die ‚öffentliche Hand rechtskräftig durchgesetzte
Zwangsmonopole‘). Manche sprechen auch von „Exklusivrechte-Regimen“, aber
Restriktionen „Rechte“ zu nennen, ist ein ebenso zwiespältiges Denken.
</p>

<p>
Einige dieser alternativen Namen wären eine Verbesserung, aber es ist ein
Fehler, „Geistiges Eigentum“ mit einem anderen Begriff zu ersetzen. Ein
unterschiedlicher Name wird nicht das grundlegende Problem des Begriffes
angehen: Überverallgemeinerung. Es gibt nicht so etwas wie ein einheitliches
„geistiges Eigentum“&#160;&#8209;&#160;das ist eine Illusion. Der einzige
Grund, warum man meint es ergebe als schlüssige Kategorie Sinn, ist der,
dass der weitverbreitete Gebrauch des Begriffs einen über die fraglichen
Gesetze fehlgeleitet hat.
</p>

<p>
„Geistiges Eigentum“ ist bestenfalls ein Sammelbecken, um ungleiche Gesetze
in einen Topf zu werfen. Nichtjuristen, die einen auf diese
unterschiedlichen Gesetze angewandten Begriff hören, neigen zu der Annahme,
sie würden auf einem gemeinsamen Prinzip und ähnlichen Aufgabe beruhen.
</p>

<p>
Nichts könnte der Realität ferner sein. Diese Gesetze entstanden separat,
entwickelten sich unterschiedlich, decken verschiedene Aktivitäten ab, haben
unterschiedliche Regeln und werfen andere Fragen der öffentlichen Ordnung
auf. 
</p>

<p>
Das Urheberrecht wurde beispielsweise entworfen, um Autorschaft und Kunst zu
fördern, und umfasst die Einzelheiten eines Werkes. Das Patentrecht sollte
die Veröffentlichung nützlicher Ideen fördern, zu einem Preis, demjenigen,
der eine Idee veröffentlicht, ein vorläufiges Monopol darüber zu
geben&#160;&#8209;&#160;einem Preis, der in einigen Bereichen zu zahlen wert
sein kann und in anderen nicht.
</p>

<p>
Markenrecht sollte hingegen nicht irgendeine besondere Handlungsweise
fördern, sondern Käufern lediglich ermöglichen zu wissen, was sie
kaufen. Gesetzgeber haben es jedoch unter dem Einfluss des Begriffs
„Geistiges Eigentum“ zu einem Schema gemacht, das Anreize für Werbung
ermöglicht. Und das sind nur drei von vielen Gesetzen, auf die sich der
Begriff bezieht.
</p>

<p>
Da sich diese Gesetze unabhängig voneinander entwickelten, sind sie sowohl
in jedem Detail als auch ihren grundsätzlichen Zielen und Methoden
verschieden. Wenn man also einige Fakten zum Urheberrecht erfährt, wäre man
gut beraten anzunehmen, dass sich Patentrecht unterscheidet. Man wird selten
falsch liegen!
</p>

<p>
In der Praxis werden nahezu alle anzutreffenden allgemeinen Aussagen, die
mit „geistiges Eigentum“ formuliertes sind, falsch sein. Beispielsweise
Aussagen, dass <ins>Sinn und</ins> Zweck <ins>eine Maßnahme zur</ins>
„Förderung der Innovationen“ sei, aber trifft nur auf Patentrecht zu und
vielleicht Saatgut-Monopolen. Urheberrecht beschäftigt sich nicht mit
Innovation. Ein Schlager oder Roman unterliegt selbst dann dem Urheberrecht,
wenn es nichts Innovatives daran gibt. Markenrecht beschäftigt sich
<ins>ebenso</ins> nicht mit Innovation. Wenn ich einen Teeladen eröffne und
ihn <em>RMS-Tee</em> nennen würde, wäre das eine feststehende Marke, selbst
wenn ich dieselben Tees auf die gleiche Weise wie jeder andere auch
verkaufen würde. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisrecht<a href="#tn1"
id="tn1-ref" class="transnote">[*]</a> beschäftigen sich <ins>auch</ins>
nicht mit Innovation, höchstens am Rande. Meine Liste mit Teekunden wäre ein
Betriebs- und Geschäftsgeheimnis und hätte nichts mit Innovation zu tun.</p>

<p>
Man wird auch Aussagen antreffen, dass sich „geistiges Eigentum“ mit
„Kreativität“ befassen würde, aber das passt nun wirklich nur zu
Urheberrecht. Um eine patentfähige Erfindung zu machen, ist mehr als
Kreativität erforderlich. Marken- und das Betriebs- und
Geschäftsgeheimnisrecht haben nichts mit Kreativität zu tun. Der Name
<em>RMS-Tee</em> ist überhaupt nicht kreativ, und auch nicht meine geheime
Liste mit Teekunden. </p>

<p>
Einige sagen oftmals „geistiges Eigentum“, wenn sie tatsächlich mehr oder
weniger eine Reihe unterschiedlicher Gesetzen meinen. Beispielsweise
verhängen reiche Länder oft ungerechte Gesetze auf arme Länder, um Geld aus
ihnen herauszuquetschen. Einige dieser Gesetze gehören zu den sogenannten
„Geistiges Eigentum“-Gesetzen, und andere nicht. Dennoch greifen Kritiker
der Praxis oft zu dieser Bezeichnung, weil sie ihnen vertraut geworden
ist. Durch den Gebrauch stellen sie die Art des Problems falsch dar. Es wäre
besser, einen genauen Begriff wie etwa „legislative Kolonisation“ zu
verwenden, das trifft den Kern der Sache eher.
</p>

<p>
Laien sind nicht die einzigen, die durch diesen Begriff irregeführt
werden. Sogar Juraprofessoren, die diese Jurisprudenz lehren, werden durch
die Verführungskraft des Begriffs „Geistiges Eigentum“ geködert und
unaufmerksam, und geben allgemeine Aussagen ab, die im Widerspruch mit ihnen
bekannten Fakten stehen. Beispielsweise schrieb ein Professor im Jahr 2006:
</p>

<blockquote><p>
„Anders als ihre Nachfahren, die nun die Zügel bei der WIPO in der Hand
halten, hatten die Gestalter der US-Verfassung eine von Prinzipien
geleitete, wettbewerbsfördernde Einstellung zum geistigen Eigentum. Sie
wussten, dass Rechte notwendig sein könnten, aber […] sie banden dem
Kongress die Hände, was dessen Macht in vielfacher Hinsicht einschränkte.“
</p></blockquote>

<p>
Diese Aussage bezieht sich auf Artikel 1, Abschnitt 8, Satz 8 der
US-Verfassung, welche Urheber- und Patentrecht autorisiert. Dieser Satz hat
jedoch nichts mit Marken- und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisrecht oder
verschiedenen anderen zu tun. Der Begriff „Geistiges Eigentum“ führte den
Professor dazu, eine falsche Verallgemeinerung zu machen.
</p>

<p>
Der Begriff „Geistiges Eigentum“ führt auch zu vereinfachtem Denken. Er
führt dazu, sich auf die dürftige Gemeinsamkeit in der Form zu
konzentrieren, die diese disparaten Gesetze haben&#160;&#8209;&#160;dass sie
künstliche Privilegien für gewisse Parteien schaffen&#160;&#8209;&#160;und
die Details zu missachten, die ihr Wesen bilden: die besonderen
Beschränkungen, die jedes davon der Öffentlichkeit auferlegt und die
Konsequenzen, die daraus resultieren. Diese vereinfachte Konzentration<!--
auf der Form--> unterstützt einen <em>ökonomistischen</em> Ansatz auf all
diese Fragen.
</p>

<p>
Ökonomik funktioniert hier&#160;&#8209;&#160;wie schon so
oft&#160;&#8209;&#160;als Mittel für ungeprüfte Annahmen. Diese beinhalten
Annahmen über Werte wie dessen Produktionsumfang, nicht jedoch Freiheit und
Lebensweise, und faktische Annahmen, die meist falsch sind, wie
beispielsweise das Urheberrechte an Musik die Musiker unterstützen würde
oder Patente auf Medikamente die lebensrettende Forschung unterstützen
würde.
</p>

<p>
Ein anderes Problem besteht darin, größtenteils implizit durch den Begriff
„Geistiges Eigentum“, dass die besonderen Fragen im Zusammenhang mit den
verschiedenen Gesetzen nahezu unsichtbar sind. Diese Fragen ergeben sich aus
den Besonderheiten jedes Gesetzes&#160;&#8209;&#160;genau das, wozu der
Begriff „Geistiges Eigentum“ ermutigt zu ignorieren. Beispielsweise ist ein
Problem im Zusammenhang mit dem Urheberrecht, ob der gemeinsame Austausch
von Musik erlaubt sein sollte. Patentrecht hat damit nichts zu tun. Das
Patentrecht wirft Fragen auf wie etwa, ob es armen Ländern erlaubt sein
sollte, lebensrettende Medikamente zu produzieren und sie preiswert zu
verkaufen, um Leben zu retten. Urheberrecht hat mit solchen Dingen nichts zu
tun.
</p>

<p>
Keine diese Fragen ist ausschließlich ökonomischer Natur, und ihre
unökonomischen Aspekte sind sehr unterschiedlich. Die oberflächliche
ökonomische Überverallgemeinerung als Grundlage für ihre Erwägung zu
benutzen, bedeutet, die Unterschiede zu ignorieren. Beide Gesetze in den
Topf „Geistiges Eigentum“ zu packen, behindert das klare Denken über jedes
einzelne.
</p>

<p>
Somit sind jegliche Meinungen über <em>„die Frage des geistigen
Eigentums“</em> und etwaige Verallgemeinerungen über diese vermeintliche
Kategorie fast sicher töricht. Wenn man meint, dass all diese Gesetze ein
und derselbe Sachverhalt seien, wird man tendenziell die Meinungen aus einer
Auswahl mitreißender Verallgemeinerungen wählen, von denen keine etwas
taugt.
</p>

<p>
Die Zurückweisung von ‚Geistigen Eigentum‘ ist keine bloße philosophische
Neuschöpfung. Der Begriff richtet ernsten Schaden an. Apple benutzte ihn, um
die <a
href="https://www.theguardian.com/us-news/2017/mar/11/nebraska-farmers-right-to-repair-bill-stalls-apple">Debatte
über Nebraskas Gesetzesvorlage ‚Right to Repair‘ zu verzerren</a>. Das
fingierte Konzept gab Apple die Möglichkeit, seine Vorliebe für
Geheimhaltung in Schale zu werfen, welches in Konflikt mit den Rechten
seiner Kunden als angeblicher Grundsatz steht, dem Kunden und der Staat
nachgeben müssen.</p>

<p>
Wenn man einen klaren Gedanken über die Fragen im Zusammenhang mit Patenten,
Urheberrechten, Marken oder diversen anderen Gesetzen fassen möchte, besteht
der erste Schritt darin, die Idee zu vergessen, man könne sie alle in einen
Topf werfen und sie als separate Sachverhalte behandeln. Der zweite Schritt
besteht darin, die schmalen Perspektiven und vereinfachenden Bilder, die der
Begriff „Geistiges Eigentum“ suggeriert, zurückzuweisen. Betrachten Sie
jedes dieser Sachverhalte separat in seiner ganzen Fülle, und Sie haben eine
Chance, sie als gut zu betrachten.
</p>

<p>Und was die Reformation der WIPO betrifft, hier ein <a
href="https://fsfe.org/activities/wipo/wiwo.html" title="Auf dem Weg zur
„WIPO“, unter: fsfe.org 2013.">Vorschlag für eine Änderung des Namens und
der Grundlage der WIPO</a>.
</p>

<hr />

<p>
<b>Siehe auch:</b></p>
<p>Richard Stallman, <cite><a href="/philosophy/komongistan">Die kuriose
Geschichte von Komongistan (Zerschlagung des Begriffs „Geistiges
Eigentum“)</a></cite> 2015. (abgerufen 2015-04-21)
</p>

<p>
Die Länder in Afrika ähneln sich sehr viel mehr als diese Gesetze, und
„Afrika“ ist ein kohärentes geographisches Konzept. Dennoch verursacht über
„Afrika“ statt über ein bestimmtes Land zu sprechen einiges an Irritation,
siehe:<br />Nicolas Kayser-Bril, <cite><a
href="https://www.theguardian.com/world/2014/jan/24/africa-clinton">Africa
is not a country</a></cite>, unter: TheGuardian.com 2014. (abgerufen
2016-11-17)
</p>

<p>
Unterstützt die Zurückweisung dieses Begriffs:<br />Rick<!--ard -->
Falkvinge, <cite><a
href="http://torrentfreak.com/language-matters-framing-the-copyright-monopoly-so-we-can-keep-our-liberties-130714/">Language
Matters: Framing The Copyright Monopoly So We Can Keep Our
Liberties</a></cite>, unter: TorrentFreak.com 2013. (abgerufen 2016-11-17)</p>

<p>Verurteilt den Begriff „Geistiges Eigentum“ ebenso:<br />Cory Doctorow,
<cite><a
href="http://www.locusmag.com/Perspectives/2016/11/cory-doctorow-sole-and-despotic-dominion/">Sole
and Despotic Dominion</a></cite>, unter: Lotus, locusmag.com
2016. (abgerufen 2016-11-17)</p>

<div class="translators-notes">

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<p><strong>Anmerkungen des Übersetzungsteams:</strong></p>
<ol id="transnote">
<li id="tn1"><a href="#tn1-ref">[*]</a> Das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
wird in den USA durch eigens geschaffene Gesetze und Verordnungen
geregelt. In Deutschland unterliegen sie § 203, § 204 StGB und §§ 18
f. UWG.</li>
<li><p><strong>Weiterführende Referenzen</strong>:</p>
<ol style="list-style-type:none">
<li id="tn01"><a href="#tn01-ref">[&#160;]</a> Stephan Kinsella, <cite><a
href="https://web.archive.org/web/20120211195118/http://c4sif.org/2012/02/intellectual-property-as-an-umbrella-term-and-as-propaganda-a-reply-to-richard-stallman/">“Intellectual
Property” as an umbrella term and as propaganda: a reply to Richard
Stallman</a></cite>, unter: c4sif.org 2012 (Internet Archive). (abgerufen
2016-11-15)</li>
</ol></li></ol></div>
</div>

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<div id="footer">
<div class="unprintable">

<p>Bitte senden Sie allgemeine Fragen zur FSF &amp; GNU an <a
href="mailto:gnu@gnu.org">&lt;gnu@gnu.org&gt;</a>. Sie können auch die <a
href="/contact/"><span xml:lang="en" lang="en">Free Software
Foundation</span> kontaktieren</a>. Ungültige Verweise und andere
Korrekturen oder Vorschläge können an <a
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werden.</p>

<p>
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Zowislo, 2013. Jоегg Kоhпе, 2013-2017.</div>

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